Sie kennen das vielleicht auch aus Ihrem Alltag: Immer wieder ist in den sozialen Medien oder in der Presse zu lesen, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) in bestimmten Angelegenheiten eine Entscheidung getroffen hat, die sich in der Bundesrepublik auswirkt. Oder aber, dass im Rahmen der europäischen Rechtsetzung Regelungen beschlossen werden, die auch hier und in Ihrer Gleichstellungsarbeit eine Rolle spielen. Wie das europäische Recht Ihre Gleichstellungsarbeit konkret beeinflusst, welche Zusammenhänge hier bestehen und was Sie künftig aus dem europäischen Rechtsraum zum Thema Gleichstellung zu erwarten haben, all das erfahren Sie in dieser Themenausgabe.
Verschiedene europäische Rechtsnormen spielen in Ihrer Gleichstellungsarbeit eine erhebliche Rolle. Gleichstellungsrechtlich sind hier insbesondere zu nennen:
- Art. 157 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
- die EU-Grundrechtecharta sowie
- die sogenannte Gender-Richtlinie der EU.
Hierzu verweise ich auf unseren Beitrag „Die Europäische Union als Motor der Gleichstellung?“ in „Gleichstellung im Blick“ von Dezember 2021, wo das Verhältnis und der Einfluss des europäischen Rechts auf das nationale Recht bereits überblicksartig dargestellt wurde.
Sie sind an die nationalen Gesetze zur Gleichstellung gebunden Sie als Gleichstellungsbeauftragte sind zunächst einmal natürlich immer nur an die nationalen Frauengleichstellungsgesetze und anderen Gesetze zur Gleichstellung auf nationaler Ebene gebunden. Tatsächlich sind diese aber in ihrer Ausgestaltung und auch Auslegung maßgeblich durch europäische Vorgaben geprägt.
Der EuGH hat eine große Bedeutung für unsere nationalen Gesetze
Im Rahmen der Auslegung unserer nationalen Gesetze spielt insbesondere der EuGH eine bedeutende Rolle. Dies vor allem deshalb, weil unsere nationalen Gerichte ihm gesetzliche Regelungen vorlegen und Fragen an ihn richten können, wenn sie klären wollen, ob unser nationales Recht mit dem europäischen Recht im Einklang steht. Aber auch Rechtsfragen anderer Mitgliedstaaten können sich hier auswirken, nämlich indem Entscheidungen des EuGH für andere Mitgliedstaaten verdeutlichen, dass auch unsere Rechtsetzung in dem einen oder anderen Punkt nicht mit dem europäischen Recht harmoniert.
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Der Art. 157 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, die EU-Grundrechtecharta sowie die sogenannte Gender-Richtlinie der EU spielen für Ihre Gleichstellungsarbeit eine erhebliche Rolle.
Der EuGH hat eine bedeutende Rolle vor allem deshalb, weil unsere nationalen Gerichte ihm gesetzliche Regelungen vorlegen und Fragen an ihn richten können, wenn sie klären wollen, ob unser nationales Recht mit dem europäischen Recht im Einklang steht. Aber auch Rechtsfragen anderer Mitgliedstaaten können sich hier auswirken.
