Die EU hat sich auf die Fahne geschrieben, eine Union der Gleichheit voranzutreiben. Sie will mit ihrer Gleichheitsstrategie eine einheitliche Orientierungshilfe für die Mitgliedstaaten bieten. Was genau die EU vorhat und was Sie als Gleichstellungsbeauftragte daraus ableiten können, haben wir Ihnen hier zusammengestellt.
Dafür steht LGBTIQ
Das Akronym LGBTIQ steht für Lesbisch Schwul Bi Trans* Inter* Queer bzw. im Englischen entsprechend für Lesbian Gay Bisexual Trans Intersex Queer. Es gibt Kürzel, die nicht alle diese Bezeichnungen enthalten, und es gibt Kürzel, die ein zusätzliches Q für „Questioning“, also „infrage stellend“, beinhalten oder ein Plus, um weitere nicht genannte Geschlechter zu inkludieren (https:// t1p.de/tmdg).
Das sagt die Strategie der EU aus
Auch wenn die EU in den letzten Jahren Fortschritte bei der Gleichstellung von LGBTIQ gemacht hat, gehört Diskriminierung für viele Betroffene immer noch zum Alltag. So ist die Zahl derer, die sich als LGBTIQ-Person diskriminiert fühlen, 2019 auf 43 % im Vergleich zur letzten Erhebung im Jahr 2012 (37 %) gestiegen (Laut Agentur der EU für Grundrechte).
Durch die Coronakrise dürfte sich diese Zahl noch weiter erhöht haben, denn jede Krise führt insbesondere bei marginalisierten Gruppen zu erheblichen Ausgrenzungen.
Wichtigste Punkte und Maßnahmen der Strategie
1. Diskriminierung bekämpfen
Insbesondere in den Bereichen der Beschäftigung soll eine Bestandsaufnahme vorgenommen werden. Die EU sieht außerdem vor, den Gleichstellungsbehörden bzw. -gremien eine stärkere Rolle zuzusprechen, um so einen rechtlichen Schutz und die Förderung der Gleichstellung von LGBTIQ zu fördern.
2. Sicherheit gewährleisten
LGBTIQ-Personen sind unverhältnismäßig stark von Hassdelikten, Hetze und Gewalt betroffen. Da diese Delikte bislang nicht explizit in der EU-Straftatenliste als solche aufgeführt wurden, sieht die EU hier Nachholbedarf. Des Weiteren sollen Finanzierungs- möglichkeiten für Initiativen bereitgestellt werden, die gegen Hassdelikte und Hetze gegenüber LGBTIQ-Personen vorgehen.
3. Rechte von Regenbogenfamilien schützen
Zudem soll eine Gesetzgebungsinitiative zur gegenseitigen Anerkennung von Elternschaft bzw. Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften vorgelegt werden. Denn die Lebensrealität von Familien jenseits der „Traditionsfamilie Mutter–Vater–Kind“ sieht innerhalb Europas sehr unterschiedlich aus. So ist insbesondere in grenzüberschreitenden Situationen eine einheitliche Anerkennung wünschenswert.
4. Gleichstellung von LGBTIQ in der Welt
Federführend durch die Kommissarin für Gleichheitspolitik Helena Dalli soll die Bekämpfung der Diskriminierung von LGBTIQ- Personen in allen Politikbereichen sowie auch im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und der internationalen Zusammenarbeit berücksichtigt werden.
Wichtige Impulse für Sie als Gleichstellungsbeauftragte
Frauenbewegungen und LGBTIQ-Bewegungen haben einander vielfach unterstützt. Die Gleichstellung der Geschlechter und das Recht, von traditionellen Rollenbildern abzuweichen, sowohl äußerlich als auch bei den sexuellen Vorlieben, verbindet die beiden Bewegungen. Vor allem sind sie ein gemeinsames Feindbild rechtspopulistischer Parteien, wie hierzulande der AfD, die durch Angriffe auf Feminismus und LGBTIQ ihre Klientel bedienen. Sollte also ein Äquivalent der Gleichstellungsbeauftragten für die Belange von LGBTIQ-Personen angedacht sein, wäre dies allein aufgrund der Machtverschiebung auch zu Ihrem Vorteil.
Intersektionalität ist Realität
Auch wenn die Trennlinie von Geschlecht und anderen Diskriminierungsfaktoren durch die derzeitige Gesetzgebung gezogen ist, kommt man nicht umhin zu erkennen, dass dies in keiner Weise die komplexe Lebensrealität widerspiegelt.
Der folgende Fall verdeutlicht dies: Eine lesbische Erzieherin sollte während ihrer Elternzeit aufgrund ihrer eingetragenen Lebenspartnerschaft entlassen werden (https://t1p.de/1ayz3). Das Gericht entschied, dass die Kirche von Ihren Mitarbeiter*innen im Arbeitsvertrag ein bestimmtes Verhalten verlangen oder für nicht zulässig erklären könne. Allerdings verwies es auf den besonderen Kündigungsschutz bei Müttern. Insofern durfte die Kirche der Erzieherin nicht kündigen.
Diese Überschneidungen hinsichtlich der Diskriminierungsfaktoren machen es schwierig, nur allein aufgrund des Geschlechts oder der Sexualität zu argumentieren. So wird es immer wichtiger, Gleichstellung intersektional zu denken und sich von der alleinigen Kategorie Mann/Frau ein Stück weit zu lösen.
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Das Akronym LGBTIQ steht für Lesbisch Schwul Bi Trans* Inter* Queer bzw. im Englischen entsprechend für Lesbian Gay Bisexual Trans Intersex Queer. Es gibt Kürzel, die nicht alle diese Bezeichnungen enthalten, und es gibt Kürzel, die ein zusätzliches Q für „Questioning“, also „infrage stellend“, beinhalten oder ein Plus, um weitere nicht genannte Geschlechter zu inkludieren.
Frauenbewegungen und LGBTIQ-Bewegungen haben einander vielfach unterstützt. Die Gleichstellung der Geschlechter und das Recht, von traditionellen Rollenbildern abzuweichen, sowohl äußerlich als auch bei den sexuellen Vorlieben, verbindet die beiden Bewegungen. Vor allem sind sie ein gemeinsames Feindbild rechtspopulistischer Parteien, wie hierzulande der AfD, die durch Angriffe auf Feminismus und LGBTIQ ihre Klientel bedienen.
